RailBusiness | Ausgabe 50/2018
Der Kommentar — Neubau und Instandhaltung aus einem Guss
Der Bundesrechnungshof (BRH) spart selten mit Kritik. Auch jetzt holt er wieder groß aus. Mit der LuFV habe der Bund seit 2009 knapp 30 Mrd. EUR in die Bahninfrastruktur gesteckt, wisse aber gar nicht, wie effektiv das Geld genutzt wurde. Zwar verpflichte die LuFV die EIU und damit in erster Linie die DB Netz AG, die Bundesmittel wirtschaftlich einzusetzen, eine entsprechende Prüfung durch das Verkehrsministerium sehe die LuFV aber nicht vor, so der BRH. Es finde nur eine Output-Kontrolle statt: Es werden die Zielwerte der sanktionsbewehrten Qualitätskennzahlen betrachtet, welche laut Rechnungshof aber dafür völlig ungeeignet seien....