RailBusiness | Ausgabe 47/2019
ÖBB: Alte Trassenpreise falsch berechnet
IBE 2011–2017 Die ÖBB müssen die Infrastrukturbenützungsentgelte (IBE) 2011 bis 2017 neu ermitteln. Wie das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Beschwerde der Westbahn am 30.10.2019 geurteilt hat, dürfen nur die variablen, direkt mit einer Zugfahrt zusammenhängenden Kosten für die Bemessung der Entgelthöhe herangezogen werden, aber keine anteiligen Fixkosten – bisher wurden diese eingerechnet. Damit bestätgt das Gericht die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH), das diesbezüglich der Regulationsbehörde Schienen Control Kommission (SCK) bezüglich der Überprüfung der Gesetzes-konformität der IBE klare Vorgaben gemacht hatte....