DER NAHVERKEHR | Ausgabe 09/2021
Klimaschutz im neuen PBefG
Wir – wenn ich die ÖPNV-Branche mal so zusammenfassen darf – bieten Bürgern Umstiegsmöglichkeiten zu einer Mobilität, die deutlich klimafreundlicher und nachhaltiger ist als andere motorisierte Verkehrsformen. Im Personenbeförderungsgesetz war davon nie etwas zu lesen. Lediglich bei der Planfeststellung von Straßenbahnen spielt die Umweltverträglichkeit eine Rolle. Ab 2013 sollte der Aufgabenträger immerhin auch die Umweltqualität des Verkehrsangebots im Nahverkehrsplan regeln. Mit der PBefG-Novelle 2021 ist jetzt ganz vorn mit dem neuen §1a ein neuer Leitsatz eingeführt worden: Bei Anwendung dieses Gesetzes sind die Ziele des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit zu berücksichtigen....