RailBusiness | Ausgabe 18/2024
BKS: 33 Maßnahmen „in Umsetzung“
Foto: DB AG / O. Lang Schienenpolitik Laut dem nun veröffentlichten 68-seitigen, zweiten „Fortschrittbericht“ der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sind von 73 vorgeschlagenen BKS-Maßnahmen fünf „vollständig umgesetzt“ (davon vier inhaltlich verändert). Dazu zählen laut dem Papier des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) das Entwidmungsverbot von Eisenbahnflächen (Entwidmungen erschwert), Verzicht auf Raumordnungsverfahren bei erfolgter früher Öffentlichkeitsbeteiligung (ÖB) (pauschal, nicht ÖB-abhängig), Zulassung von Nebenangeboten bei Bauausschreibungen sowie ein überragendes öffentliches Interesse für Schienenbau und Anpassungen beim Umgang mit Personen im/am Gleis (über Regelwerks- statt gesetzlichen Änderungen)...