DER NAHVERKEHR | Issue 05/2020
Planung Schritt für Schritt beschleunigen
Das Thema Planungsbeschleunigung kommt in einzelnen, aber deutlichen Schritten voran. Im März 2020 ist das Planungsbeschleunigungsgesetz III in Kraft getreten. Damit wurden unter anderem die Planfeststellungsvorschriften für Straßen-, Stadt- und U-Bahnen verbessert. Außerdem enthält es zwei Erleichterungen im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie eine Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes. Am 8. März 2020 hat der Koalitionsausschuss weitere Beschlüsse zur Planungsbeschleunigung gefasst. Sie sind medial etwas im Schatten der aktuellen Berichterstattung geblieben, stellen aber weitere wichtige Schritte dar....