RailBusiness | Issue 27/2020
Absichtserklärung ohne Verbindlichkeit – Der Kommentar
Der „Masterplan Schiene“ liegt vor – eine Zusammenstellung aller Projekte, mit deren Hilfe die Eisenbahn zum Verkehrsträger des 21. Jahrhunderts werden soll. Schwächen hat der Plan insoweit, als wichtige Themen nicht angesprochen, die meisten Aufgaben mehreren Parteien zugewiesen und als Daueraufgabe bezeichnet werden. Die Projekte sind nicht bepreist; es gibt zudem keine Vereinbarungen zur Kostenübernahme. Üblicherweise bewegt sich die Branche nicht, bevor die Politik entweder Rechtsakte erlassen oder die Finanzierung zugesagt hat....