RailBusiness | Issue 33/2020
EIU und Grundeigentümer müssen sich einigen
Für Aufsehen sorgte unlängst ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH; vom 19.06.2020 – Az.: V ZR 83/18). Dabei hatte das oberste deutsche Zivilgericht über Ansprüche in Bezug auf die rund 41 km lange stillgelegte Strecke Halle-Nietleben–Hettstedt zu befinden. Sie wurde 1895/96 eröffnet und in mehreren Etappen auf Antrag der DB Netz AG zwischen 1998 und 2003 nach §11 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) stillgelegt. In der Folgezeit verkaufte die DB Netz das Streckenband, das inzwischen an mehreren Stellen unterbrochen ist, an ein Unternehmen, das auf die heutige Beklagte des Prozesses übergegangen ist und dessen Zweck die Verwertung der Gleisanlagen sowie der Grundstücke ist....