Eisenbahntechnische Rundschau | Issue 09/2020
Kabinett beschließt Investitionsbeschleunigungsgesetz
Infrastruktur| Das Kabinett hat Mitte August den von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegten Entwurf für ein Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Das BMVI verstärkt damit seine Maßnahmen für schnelleres Planen und Bauen in Deutschland. Für bestimmte Baumaßnahmen an der Schiene soll künftig keine Genehmigung durch ein Planfeststellungsverfahren mehr notwendig sein. Dazu gehören: die Elektrifizierung von Bahnstrecken, die Ausstattung mit digitaler Signal- und Sicherungstechnik, der barrierefreie Umbau, die Erhöhung oder Verlängerung von Bahnsteigen und die Errichtung von Schallschutzwänden....