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SIGNAL+DRAHT | Issue 12/2002

Sicherheits- und Betriebsverantwortung im Eisenbahnbetrieb – Teil 1

December 2002 | Klaus-Dieter Wittenberg

Fragen der Sicherheits- und Betreiber-verantwortung sind für die Praxis von größter Bedeutung. Gesetze und Rechtsverordnungen enthalten in vielen Fällen keine konkreten Vorschriften, wie die erforderliche Sicherheit im Einzelfall zu gewährleisten ist. Der Ingenieur greift dann auf untergesetzliche Regelwerke zurück. Damit stellt sich die Frage, welche rechtlichen Anforderungen diese Regelwerke erfüllen müssen. Der Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Grundsätzen, die bei der Sicherheitsbeurteilung im Eisenbahnbetrieb zu beachten sind und mit Fragen der Verantwortung bei der Delegation von Aufgaben.