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EI – DER EISENBAHNINGENIEUR | Issue 06/2006

Kürzungen bei den Regionalisierungsmitteln?

June 2006 | Maximilian Beyme

In der deutschen verkehrspolitischen Diskussion besteht große Einigkeit darüber, dass die Entwicklung des Nahverkehrs seit der Bahnreform eine beeindruckende Erfolgsgeschichte ist. Insbesondere der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ist vom Stiefkind zur Basis nachhaltiger Mobilität geworden. Keine Einigkeit besteht jedoch darüber, ob der auch im Koalitionsvertrag geforderte Ausbau des öffentlichen Verkehrs auch mit gekürzten Mitteln fortgesetzt werden kann. Führende Bundespolitiker sind der Ansicht, dass ein Teil der Gelder in Milliarden Höhe für andere Aufgaben zweckentfremdet werde. Daraus leiten sie die Legitimation für eine Kürzung der Mittel ab. Dem widersprechen vor allem die führenden Interessenverbände für die Schiene, allen voran die Allianz pro Schiene. Das Schienenbündnis wurde in den vergangenen Monaten zum wichtigsten Sprachrohr der Gegner einer Mittelkürzung.

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