EI – DER EISENBAHNINGENIEUR | Issue 02/2021
Erneute Änderung des Eisenbahnkreuzungsrechts
Wie im Rahmen von Verbändeanhörungen bei Gesetzgebungsverfahren zum Sektor Schiene üblich, wurde der VDEI zur Stellungnahme zum Entwurf des 9. Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften (u.a. des Eisenbahnkreuzungsrechts) am 16. Dezember 2020 einbezogen. Die VDEI-Stellungnahme erfolgte fristgerecht am 30. Dezember 2020. Diese erstellten die Kollegen Prof. Reinhard Menius und Reiner Gubitz. Dr. Thomas Mainka: „ Der VDEI begrüßt bei diesem Gesetzgebungsverfahren den grundsätzlichen Ansatz zur Verwaltungsvereinfachung .“...