EI – DER EISENBAHNINGENIEUR | Issue 01/2017
Rechtsverhältnisse an Eisenbahnkreuzungen
Die Kreuzung zweier Verkehrswege birgt Konfliktpotenzial bei Planung, Kostenteilung und Betrieb, aber auch bei ihrer Beseitigung. Eisenbahnkreuzungen stellen sowohl rechtlich als auch tatsächlich eine sehr konfliktträchtige Kreuzung zweier Verkehrswege dar. Im Weiteren sollen deshalb die dabei in Betracht kommenden Rechte und Pflichten der Kreuzungsbeteiligten hinsichtlich der Kosten für Bau, Änderungen, Erhaltung und Betrieb, Anforderungen an die Sicherheit einschließlich der Zuordnung der Verantwortlichkeiten sowie Bindungen und Gestaltungsmöglichkeiten bei der Planung von und im Umfeld von Eisenbahnkreuzungen dargestellt werden."