RailBusiness | Issue 31/2018
Bund sieht keine Zweckentfremdung der Regionalisierungsmittel
Personenverkehr Die Regionalisierungsmittel sind 2016 – abgesehen von noch nicht verwendeten Mitteln – für Zwecke des ÖPNV, insbesondere des SPNV, eingesetzt worden. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesregierung in einer Untersuchung für den Deutschen Bundestag (Drucksache 19/3395). „Nach Auswertung der erstmals nach dem gesetzlichen Schema erstellten Verwendungsnachweise der Länder für das Kalenderjahr 2016 ist festzuhalten, dass es keine Hinweise auf eine mögliche Zweckentfremdung der Mittel gibt.“...