Eisenbahntechnische Rundschau | Issue 07-08/2016
Brexit: UK-Bahnen dürfen weiter in Deutschland fahren
Wettbewerb | Verlieren Eisenbahnen in Deutschland Wettbewerber aus dem Vereinigten Königreich, wenn die Mitgliedschaft des Staats in der Europäischen Union endet? Die Antwort lautet: nein. Nach EU-Recht ist der Netzzugang zwar nur Eisenbahnen aus der Gemeinschaft zu gewähren. Die Mitgliedstaaten dürfen aber auch andere Eisenbahnen zulassen. Auf Nachfrage des „DVZ-Briefs“ erklärt DB Netz, Netzzugang hätten alle Eisenbahnen mit einer Zulassung in Deutschland. Und das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ergänzt: „Da es nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz nicht zwingend ist, dass ein Eisenbahnverkehrsunternehmen seinen Unternehmenssitz innerhalb der EU hat, folgt aus einer nicht (mehr) bestehenden Zugehörigkeit zur EU auch nicht zwingend ein Verlust der Zulassung.“...