EI – DER EISENBAHNINGENIEUR | Issue 08/2018
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
es hat gelegentlich ein „Geschmäckle“, wenn Gesetzentwürfe zwischen Fußball-WM und parlamentarischer Sommerpause vorgelegt werden. Für den von Bundesminister Scheuer vorgelegten Entwurf des „Planungsbeschleunigungsgesetzes“ sollte das nicht der Fall sein. Wenn die Ziele aus dem Koalitionsvertrag – bis 2030 doppelt so viele Bahnkunden zu gewinnen und mehr Güterverkehr auf die umweltfreund liche Schiene zu verlagern – gelingen sollen, sind die darin vorgestellten Maßnahmen unabdingbar. Konkret sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht, Doppelprüfungen vermieden, Transparenz bei der Bürgerbeteiligung gestärkt und Klagewege zügiger abgeschlossen werden....