RailBusiness | Issue 43/2018
Erneuerungsbedürftigkeit der Weichen
Gleisanschluss DB Netz muss die Erneuerungsbedürftigkeit der Einführungsweichen konkret nachweisen, die schriftlich festgehaltenen Prüfergebnisse und Messwerte würden nicht ausreichen. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Celle mit Urteil vom 10.09.2018 (Az. 7 U 4/17) entschieden. Konkret wollte DB Netz von einem angeschlossenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) 50% der Kosten der Erneuerung zweier solcher Weichen erstattet bekommen, da aufgrund deren „Abgängigkeit“ bzw. des Alters der Weichen eine Erneuerung erforderlich gewesen sei....