DER NAHVERKEHR | Issue 01-02/2023
Sind Kettennotmaßnahmen von mehr als zwei Jahren zulässig?
Zu Beginn der Corona-Pandemie zum Anfang des Jahres 2020 waren alle Beteiligten zuversichtlich, dass sich die Situation nach zwei Jahren und damit nach der maximalen Laufzeit einer Notmaßnahme nach Art.5 Abs.5 VO1370/2007 wieder normalisiert haben würde. Tatsächlich sind die Folgen der Corona-Pandemie aber auch zwei Jahre nach Pandemieausbruch noch nicht vollständig abgeklungen; das Fahrgastniveau hat noch nicht den Stand von 2019 erreicht. In dieser Situation sehen sich die Verkehrsunternehmen durch die Preissteigerungen in Folge des Krieges gegen die Ukraine einer weiteren Krise ausgesetzt....