RailBusiness | Issue 44/2023
Reaktivierung: Verbesserter Rahmen und viel Interesse – aber zu wenig Tempo
Infrastruktur Das am 20.10.2023 im Bundestag beschlossene Genehmigungsbeschleunigungsgesetz (GBeschlG; Rail Business 43/23) erschwert die Freistellung von Grundstücken von ihrer eisenbahnrechtlichen Zweckbestimmung. Der Bahnbetriebszweck wird als „überragendes öffentliches Interesse“ definiert und somit als Gewicht in rechtliche Güterabwägungen einbezogen. Bei einer Pressekonferenz am 23.10.2023 würdigten Allianz pro Schiene (ApS) und Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) dies als hilfreich, um Reaktivierungen künftig möglicherweise zu erleichtern....