Eisenbahntechnische Rundschau | Issue 11/2023
Satzungsentwurf für InfraGo steht
Infrastruktur | Der Entwurf einer Satzung für die gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft „DB InfraGO AG“ sieht als Unternehmenszweck acht „gemeinwohlorientierte Ziele“ vor. Das geht aus einem Bericht des Bundesverkehrsministerium (BMDV) an den Bundestags-Verkehrsausschuss von Mitte Oktober vor. Die Ziele sind: Schaffung einer bedarfsgerechten, leistungsfähigen und effizienten Eisenbahninfrastruktur mit hoher Kapazität, Qualität und Resilienz Schaffung einer hohen Qualität im Betrieb sowie bei Ausbau und Erhaltung der Eisenbahninfrastruktur; Schaffung eines effizienten, gesamtnetzbezogenen, nutzerorientierten und diskriminierungsfreien Eisenbahninfrastrukturmanagements; Ermöglichung eines diskriminierungsfreien Wettbewerbs auf der Eisenbahninfrastruktur insbesondere durch Gleichbehandlung beim Zugang und bei Entgelten; Förderung des grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehrs; Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen an Transparenz und Beteiligung der Nutzer und sonstiger Dritter in Bezug auf das Infrastrukturangebot sowie bei Planungen und Entscheidungen des Unternehmens in möglichst wirksamer Art und Weise; Förderung von Innovationen im Rahmen des Unternehmensgegenstands sowie Förderung des Klimaschutzes durch Steigerung des Anteils des schienengebundenen Personen- und Güterverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen....