Eisenbahntechnische Rundschau | Issue 11/2023
TEN-V-Verhandlungen sind festgefahren
EU | Bei den Trilog-Verhandlungen zu den Transeuropäischen Verkehrsnetzen (TEN-V) sind bislang kaum Verhandlungserfolge erzielt worden. Das wurde bei einer Anhörung im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments Mitte Oktober deutlich. Bei den aktuell verhandelten „Governance“-Themen sind etwa der von Mitgliedstaaten vorgebrachte Finanzierungsvorbehalt von Projekten sowie die vorgeschlagenen Durchführungsrechtsakte, die die EU-Kommission erlassen soll, oder die verpflichtende Anpassung nationaler Pläne an die EU-Politik und mögliche Kürzungen von Projektgeldern bei unbegründeten Verzögerungen strittig....