RailBusiness | Issue 50/2023
Bundesrechnungshof stellt Alternative-Antriebe-Förderung in Frage
„Bemerkungen“ Der Bundesrechnungshof (BRH) hat in den nun veröffentlichten „Bemerkungen 2023“ die Ausgestaltung des Förderprogramms des Bundesverkehrsministerium (BMDV) für Alternative Antriebe im Schienenverkehr kritisiert. Neben der haushalterischen Unsicherheit der aus dem Klima- und Transformationsfonds finanzierten Förderung stellt der BRH auch ihren inhatlichen Nutzen in Frage. Das BMDV habe bei dem im Klimaschutzprogramm 2030 enthaltenen Programm die möglichen Treibhausgas-(THG)-Einsparungen weder im Voraus berechnet noch Ziele benannt....