EI – DER EISENBAHNINGENIEUR | Issue 01/2024
Verkehrsetat: Mehr für NEBahnen und „Zukunft SGV“
Bundestag | Der Haushaltsausschuss hat unabhängig von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) in der Bereinigungssitzung zum „regulären“ Verkehrsetat 2024 das Programm „Zukunft Schienengüterverkehr“ zum Regierungsentwurf um 2 Mio. EUR auf 42 Mio. EUR aufgestockt. So werden die Baukostenzuschüsse (BKZ) für NE-Schienenwege um 5 Mio. EUR auf 73,5 Mio. EUR steigen. Die Verpflichtungsermächtigungen (VE) für kommende Jahre steigen hier um 11 Mio....