RailBusiness | Issue 04/2024
Naturschutz: Schienen- Erleichterungen geplant
Entwurf Laut Entwurf eines vierten Bürokratieentlastungsgesetzes soll es Naturschutzerleichterungen für Schienenprojekte geben. Im Bundesnaturschutzgesetz soll eine Regelung eingeführt werden, die vorsieht, dass die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates allgemeine Verwaltungsvorschriften mit Anforderungen erlässt, mit deren Beachtung die (Wild-)Tierschutzparagraphen (§ 44 Abs. 1) pauschal als erfüllt gelten. Das soll für Instandhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen von Eisenbahnbetriebsanlagen und die Ausstattung mit Oberleitung (Elektrifizierung) und deren Erneuerung gelten....