RailBusiness | Issue 07/2024
Machbarkeit eines Schieneninfra-Fonds: Was sagen Experten?
Finanzierung Die Beschleunigungskommission Schiene (BKS) hat zur Finanzierung der Schieneninfrastruktur in Deutschland die Einführung zweier Fonds empfohlen: einen fürs Bestandsnetz und einen Ausbau- und Modernisierungsfonds. Nach dem Bundesverfassungsgerichts-(BVerfG)-Urteil zum Nachtragshaushalt 2024 und dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) äußert unter anderem des Bundesverkehrsminis-terium (BMDV) Zweifel an einer schnellen Umsetzbarkeit des Modells. Allianz-pro-Schiene-(ApS)-Geschäftsführer Dirk Flege hingegen sagt: „Anders als von Skeptikern behauptet, steht das Urteil des BVerfG zum KTF dem nicht im Weg....