DER NAHVERKEHR | Issue 04/2019
Wann ist der Gewinn angemessen?
Die grundlegende Regelung für Vergabe und Finanzierung von Verträgen durch zuständige Behörden im Verkehrsbereich ist die VO (EG) 1370/2007 [1]. Im Zeitraum zwischen 2.01.2017 und 1.01.2018 [2] wurden rund 154 Mio Nwkm/a gemeinwirtschaftliche Busleistungen [3] nach Art. 5 Abs. 2, 4 oder 5 VO direkt vergeben. Dagegen wurden im gleichen Zeitraum „nur“ für rund 50 Mio Nwkm/a gemeinwirtschaftliche Busleistungen ein wettbewerbliches Vergabeverfahren durchgeführt. Auch im Schienenpersonennahverkehr ist die Direktvergabe keine reine Randerscheinung (insbesondere bei Notvergaben)....