RailBusiness | Issue 19/2024
BSWAG: ETCS-Fahrzeugförderung umstritten
Vermittlungsausschuss Bei der Vermittlung zwischen Bundesrat und Bundestag beim Bundeschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) scheint es eine Blockade zu geben. Die Fachpolitiker aus Bund, Ländern und Bundestag hätten sich bisher zweimal zu vorbereitenden Gesprächen für den Vermittlungsausschuss getroffen ohne einen Kompromiss zu finden. Dies berichtet die Schwesterpublikation DVZ-Brief. Der Bundesrat hatte am 22.03.2024 den Vermittlungsausschuss angerufen (). Gefordert wurde u.a. die ETCS-Fahrzeugförderung nicht nur auf das First-of-Class-Fahrzeug zu beschränken....