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EI – DER EISENBAHNINGENIEUR | Issue 05/2019

Bundeshaushalt 2020: Wenig Mittel für ERTMS

May 2019 | Editor

bahn-nachrichten Eckpunktepapier | Für die Ausrüstung der deutschen Infrastruktur mit dem Europäischen Zugsicherungssystem ERTMS will das Bundesministerium der Finanzen (BMF) im Bundeshaushalt 2020 zusätzlich 50 Mio. EUR zur Verfügung stellen. Dies geht aus den am 20. März 2019 veröffentlichten Eckwerten für den Bundeshaushalt 2020 hervor. Zusammen mit der im Haushalt 2019 enthaltenen Verpflichtungsermächtigung stünden 2020 damit 120 Mio. EUR bereit. Zudem stellt das BMF vorsorglich 1 Mrd. EUR zusätzlich zur Finanzierung der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) bereit....

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