RailBusiness | Issue 21/2019
Findungskommission zur Novelle des PBefG
Öffentlicher Verkehr Zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) wurde eine Findungskommission mit Vertretern des Bundesverkehrsministeriums, des Bundestages und der Länder eingerichtet. Die erste Sitzung hat am 10.05.2019 stattgefunden. Laut BMVI waren sich die Anwesenden „über den unbedingt notwendigen Neuregelungsbedarf einig“. Ziel sei es, „zügig Ergebnisse“ zu erzielen, so das Ministerium. Allerdings trifft sich die Kommission erst am 13.09.2019 wieder und dann am 08.11.2019. R...