EI – DER EISENBAHNINGENIEUR | Issue 06/2024
BKS: Fünf Maßnahmen fertig, 33 „in Umsetzung“
Beschleunigungskommission Schiene | Laut dem nun veröffentlichten 68-seitigen, zweiten „Fortschrittbericht“ der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sind von 73 vorgeschlagenen BKS-Maßnahmen fünf „ vollständig umgesetzt “ (davon vier inhaltlich verändert). Dazu zählen laut dem Papier des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) das Entwidmungsverbot von Eisenbahnflächen (Entwidmungen erschwert), Verzicht auf Raumordnungsverfahren bei erfolgter früher Öffentlichkeitsbeteiligung (ÖB) (pauschal, nicht ÖB-abhängig), Zulassung von Nebenangeboten bei Bauausschreibungen sowie ein überragendes öffentliches Interesse für Schienenbau und Anpassungen beim Umgang mit Personen im/am Gleis (über Regelwerks- statt gesetzlichen Änderungen)....