EI – DER EISENBAHNINGENIEUR | Issue 07/2024
BSWAG in Kraft getreten
Bundesschienenwegeausbaugesetz | Bundestag und Bundesrat haben das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) beschlossen. Zuvor hat sich der Vermittlungsausschuss auf einen Kompromiss geeinigt. Neben unstrittigen Punkten, u.a. die Option der Instandhaltungsfinanzierung durch den Bund, sieht der Kompromiss Folgendes vor: Zu den finanzierbaren Schienenwegen zählen die nicht ausschließlich kommerziell genutzten Teile der Empfangsgebäude der Personenbahnhöfe. Der Bund kann sich an den Kosten für die infrastruktur- und fahrzeugseitige Ausrüstung mit ETCS beteiligen....