RailBusiness | Issue 30/2024
Neue TfV und TfPV nicht rechtskonform?
Kanzlei Niekamp Zum 01.01.2024 traten die neue TfV (Triebfahrzeugführerscheinverordnung) und TfPV (Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung) in Kraft. Dabei zeigten sich anschließend einige offene Fragen (). Beim 16. Deutschen Eisenbahnrechtstag hat Rechtsanwalt Niekamp einen Widerspruch zum AEG und die Verletzung von Grundrechten im Zusammenhang mit den Anforderungen an die Anerkennung von Ausbildern und Prüfern aufgezeigt. Danach sei die Einschränkung der anerkennungslosen Ausbildung von Personal, „das die Eisenbahn verantwortlich einsetzt“, mit § 7d S....