RailBusiness | Issue 36/2024
Ampel-Bilanz: ApS gemischt, NEE kritisch
Regierung Schienenverbände haben nach fast drei Jahren Amtszeit der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP Bilanz zu schienenpolitischen Vorhaben der ambitioniert gestarteten Koalition gezogen. Die Allianz pro Schiene tut dies mit einem Ampel- und Notensystem. Im Punkt „Schieneninfrastruktur priorisieren“ (Note 3) stehen einige Aspekte auf „grün“, etwa „Mehr Schieneninvestitionen als Straße“, „LKW-Maut für Mobilität verwenden“ und „Beschleunigungskommission Schiene“. „Gelb“ gibt es bei Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung – für das Moderne-Schiene-Gesetz angekündigte Vorhaben fehlen noch....