RailBusiness | Ausgabe 43/2019
Planungsbeschleunigung: Marschbahn wird per Maßnahmegesetz ausgebaut
Infrastruktur Der durchgängig zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Niebüll –Klanxbüll–Westerland soll Pilotprojekt für die Umsetzung von EisenbahnAus- und Neubauten per Maßnahmegesetz werden. Das sieht der Referentenentwurf des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) für das „Genehmigungsbeschleunigungsgesetz“ (GbG) vor, der in der vergangenen Woche den Verbänden zur Stellungnahme vorgelegt worden ist. Mit „Maßnahmegesetzen“ – zuletzt angewendet beim Bau der Südumgehung Stendal in den neunziger Jahren – hofft das BMVI, Zeitvorteile gegenüber herkömmlichen Planfeststellungsverfahren zu erreichen und den ausgewählten Vorhaben eine höhere gesellschaftliche Legitimation zu verschaffen....