RailBusiness | Ausgabe 50/2025
LuFV III ungeeignet zum Erhalt des Netzes
Bundesrechnungshof Mit scharfen Worten kritisiert der Bundesrechnungshof (BRH) in einem Bericht an den Verkehrsausschuss des Bundestages das Verhalten des Bundesverkehrsministeriums (BMV) bezüglich der Finanzierung des Schienennetzes. Konkreter Anlass ist die anstehende Verabschiedung des dritten Nachtrags zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III), mit der die Bundesmittel um 19 Mrd. EUR für die Jahre 2025 und 2026 erhöht werden sollen. Für den BRH hat sich die LuFV als „ungeeignet zur Steuerung der Infrastrukturqualität erwiesen“ – die LuFV habe sogar „zum schlechten Zustand der Schiene beigetragen“....
