RBS
RailBusiness | Ausgabe 16/2021

Bund knüpft ausgeweitete Förderung von NE an Einhaltung höherer Standards

April 2021 | Redaktion

Infrastruktur Nichtbundeseigene Eisen​bahninfrastrukturunternehmen müssen voraussichtlich höhere Lasten in Kauf nehmen, wenn sie Mittel nach dem Schienenfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Anspruch nehmen wollen: Laut einer „Handreichung“ des BMVI für die Koalitionsfraktionen zur Änderung des Gesetzes sollen geförderte Strecken dem „übergeordneten Netz“ zugerechnet werden. Dafür aber wären künftig auch Neu- und Ausbau förderfähig; bisher wurden nur Ersatzinvestitionen bezuschusst. Die Verpflichtung der Einhaltung höherer Standards würde nach Ansicht des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die Förderung konterkarieren....