RailBusiness | Ausgabe 38/2023
BRH: DB verweigerte dreimal Unterlagen
Foto: C. Müller Fortsetzung Laut dem Bericht hatte der Bundesrechnungshof (BRH) schon damals im Gesetzgebungsverfahren zum DBGrG darauf hingewiesen, dass durch den einschränkenden Verweis auf § 91 Absatz 2 Satz 1 BHO Missverständnisse über seine Erhebungsrechte bei den EIU der DB entstehen könnten – dies habe sich in den folgenden Jahren bestätigt. Im Bericht nennt der BRH konkret drei Projekte, wo er auf Widerstand stieß: Vorplanung zur Festen Fehmarnbeltquerung: Im November 2018 weigerte sich die DB, Vorstandsvorlagen herauszugeben....