RailBusiness | Ausgabe 47/2025
„Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ liegt vor
Planung/Genehmigung Der nun vorliegende Referentenentwurf des „Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“ soll verschiedene Gesetze zwecks Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung ändern. Im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sollen die Befreiungen von der Planrechtspflicht ausgeweitet werden; so etwa für Maßnahmen an Bahnsteigen. Eine befreibare „Einzelmaßnahme“ soll nun eine ganze Reihe von Teilarbeiten (etwa Bau von Wetterhäuschen) umfassen können, auch Arbeiten an mehreren Bahnsteigen und Zuwegungen sollen als „Einzelmaßnahme“ gelten....