RailBusiness | Ausgabe 39/2022
Ausnahmslose Barrierefreiheit: VMK soll beraten
ÖPNV Das Regierungsvorhaben, im Personenbeförderungsgesetz bis 2026 alle Möglichkeit für Ausnahmen zur Barrierefreiheit im ÖPNV abzuschaffen, soll ein Thema der Herbst-Verkehrsministerkonferenz sein. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Barrierefreiheit soll Teil der zwischen Bund und Ländern auszuhandelnden Qualitätsziele im ÖPNV sein, die Umsetzung liege bei den Ländern. Nahverkehrspläne können für Fahrzeuge oder Stationen Ausnahmen von der grundsätzlich geforderten Barrierefreiheit vorsehen, wenn sie „konkret benannt und begründet“ sind....