SD
SIGNAL+DRAHT | Ausgabe 07-08/2002

Rechtliche Aspekte der Sicherheitsverantwortung im Eisenbahnverkehr

August 2002 | Fritz Pulvermüller

Der Beitrag fasst die Inhalte eines Rechtsgutachtens zusammen, das der Verband der Bahnindustrie in Deutschland e.V. (VDB) bei Herrn ProfessorHoppe in Auftrag gegeben hat. Es untersucht, in welcher Weise die Verantwortung für die Sicherheit des Eisenbahnverkehrs zwischen den Herstellern von Eisenbahnprodukten, den Eisenbahnunternehmen, den Netzbetreibern und dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) verteilt ist. Das Gutachten ist in zwei Hauptteile gegliedert, wobei sich der erste Hauptteil mit der Verteilung der Sicherheitsverantwortung nach dem öffentlichen Recht beschäftigt, der zweite mit der privatrechtlichen Verantwortung, namentlich der Produkthaftung.