RailBusiness | Ausgabe 20/2020
SPNV-Aufgabenträger werden neu aufgestellt
Rheinland-Pfalz Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird in Rheinland-Pfalz zur „Pflichtaufgabe“ der kommunalen Selbstverwaltung erklärt. Dies ist Teil des neuen Nahverkehrsgestzes, das der Ministerrat am 05.05.2020 beschlossen hat. Ein Kernelement des Gesetzentwurfs ist eine veränderte Organisationsstruktur. Zwei neue Zweckverbände ÖPNV Rheinland-Pfalz sind künftig für den ÖPNV auf Schiene und Straße jeweils im Norden und im Süden des Landes zuständig. Damit soll die Trennung zwischen dem Nahverkehr auf der Straße und der Schiene aufgehoben werden....