RailBusiness | Ausgabe 50/2022
BMDV will Baustart vor Planfeststellung zulassen und Verfahren digitalisieren
Genehmigung Das Bundesverkehrsministerium (BMDV) plant verschiedene Maßnahmen, um die Genehmigungsverfahren für Verkehrsprojekte, darunter Schienenprojekte, zu beschleunigen. Das zeigt ein Referentenentwurf des BMDV, der Rail Business in seiner Fassung vom 09.11.2022 vorliegt. Demnach sollen ein „vorzeitiger Baubeginn“ – auf Risiko des Vorhabenträgers – sowie „erweiterte Vorarbeiten und die vorzeitige Besitzeinweisung frühzeitiger ermöglicht werden“. Für Schienenprojekte ist außerdem vorgesehen, dass bei der Schaffung von Baurecht „geänderte Verkehrsprognosen des Bundes nicht mehr zu einer Verzögerung der Genehmigungsverfahren“ führen....